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Rechtswissenschaft   [Allgemeines - Privatrecht - Arbeitsrecht und Sozialrecht - Staatsrecht und Verfassungsrecht - Strafrecht, Strafverfahrensrecht - Gerichtswesen und Verfahrensrecht - Verwaltungsrecht - Internationales Recht]
Arbeitsrecht und Sozialrecht  

- Arbeitsrecht und Sozialrecht -

Sozialversicherungsrecht siehe unter Sozialversicherung

Bekanntmachungsplattform für außergerichtliche Rechtsdienstleistungen
Landesjustizverwaltungen. Für d. Richtigkeit u. Vollständigkeit sind d. beteiligten Gerichte verantwortl. - Düsseldorf : Land Nordrhein-Westfalen, 2015
Wird mehrmals tägl. aktual.

Datenbankbasiertes, länderübergreifendes Rechtsdienstleistungsregister gem. Paragr. 16 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), verzeichnet die Bekanntmachungen aller deutschen Registrierungsbehörden. Erstreckt sich auf Inkassodienstleistungen, Rentenberatung und Rechtsdienstleistungen in einem ausländischen Recht; diese Dienste dürfen nur durch registrierte Personen mit besonderer Sachkunde erbracht werden, sofern es sich um eine Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten handelt, bei der eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erforderlich ist (º 2 RDG). Ein Registereintrag beinhaltet Namen und Adresse des Erlaubnisinhabers, Tätigkeiten, auf die sich die Erlaubnis erstreckt, Registrierungsbehörde. Suchmöglichkeiten: Aktenzeichen, Name/Firma, Adresse. Vorauswahl: Bundesland, Registrierungsbehörde, Datum der letzten Veröffentlichung, Tätigkeitsbereich. - Desgl. Datenbank bestandskräftiger Untersagungen. - Liste der zuständigen Registrierungsbehörden. [Ersteintrag in der VAB: 29.01.2015]

Geschichte des Sozialrechts in Deutschland : ein Grundriß
Michael Stolleis. - Stuttgart : Lucius und Lucius, 2003. - X, 349 S.
951 Anm. - Lit.verz. S. 339 - 342

Wendet sich auch an nicht spezialisierte Leser. Legt den Fokus auf das historische Gewordensein des heutigen Sozialrechts, seine jew. kulturelle, politische und rechtliche Bedingtheit; so fehlt es ihm an Stringenz und weist es Ungereimtheiten auf, sind seine Institutionen und Besitzstände zwar relativ stabil, aber auch veränder- und an wandelbare Bedürfnisse anpaßbar. Von der sozialen Sicherung im Mittelalter bis zur Zeit nach 1945 und schließlich Europäisierung des Sozialrechts. Breiten Raum nimmt die Sozialpolitik im Kaiserreich, hier insbes. die Einführung der Sozialversicherung durch Bismarck ein. Eigene Abschnitte dann für die Zeit des Ersten Weltkriegs, die Weimarer Republik, den NS-Staat. Ebenfalls breit behandelt die Nachkriegszeit (BRD und SBZ/DDR), hier auch zur Sozialgerichtsbarkeit und zu den Versicherungssparten Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung, Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung. Kurz auch zum Sozialrecht als wissenschaftliche Diszplin und zu Langzeitperspektiven der sozialen Sicherung aus historischer Sicht. [Ersteintrag in der VAB: 17.11.2014]

Studieren und Jobben 2016
Red.: Dennis Voltz, Julia Leutloff. - 3. Aufl. - Stand: 15.12.2015. - Emsdetten : Bloofusion Germany GmbH, 2016. - 67 S. : Ill., Tab.
4 Lit.

Beschreibung nach der Ausg. 2013: Ratgeber: Jobauswahl, Beschäftigungsverhältnisse mit unterschiedlichem Beschäftigungsumfang, Rechtsstatus und Vergütung, Arbeiten als ausländischer Student, Jobben und BAföG sowie Kindergeld, Arbeitsrecht (Kündigungsschutz, befristete Beschäftigung, Pausenzeiten, Rentenversicherungspflicht u. a.), Arbeitsrecht für Praktikanten, Arbeitsrechtsverhältnis und Rechtsverhältnis des Studierenden mit der Universität, Studentenjobbörsen in ausgewählten Hochschulstädten, Testberichte zu acht großen Jobbörsen. [Ersteintrag in der VAB: 14.09.2013] [VAB-Eintrag aktual.: 21.05.2018]

Ausbildung und Beruf : Rechte und Pflichten während der Berufsausbildung
Bundesministerium für Bildung und Forschung. - Stand: August 2016. - Bonn ; Berlin, 2016. - 285 S.
Einführung in die Bestimmungen des am 01.04.2005 in Kraft getretenen, zuletzt am 25. Juli 2013 geänd. Berufsbildungsgesetzes (BBiG). - Rechtsgrundlagen im Wortlaut: Berufsbildungsgesetz; Ausz. aus der Handwerksordnung (HwO) inkl. Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungspflichtige bzw. zulassungsfreie Handwerke betrieben werden können; Jugendarbeitsschutzgesetz, Ausbilder-Eignungsverodnung. - Muster Berufsausbildungsvertrag. - Musterprüfungsordnung (Abschluß- und Umschulungsprüfungen). - Kurzübersicht über die staatlich anerkannten Ausbildungsberufe, geordnet nach Berufsgruppen. [Ersteintrag in der VAB: 14.05.2006] [VAB-Eintrag aktual.: 11.04.2017]

Ratgeber Zeitarbeit : Handlungshilfe für Betriebs- und Personalräte
Hrsg.: Deutscher Gewerkschaftsbund, Abt. Mitbestimmung und Rechtspolitik. Text u. Red.: Ralf-Peter Hayen. - Berlin, 2003. - 101 S. : Tab. - (Mitbestimmung und Rechtspolitik : Themenheft)
25 Lit.

Entwicklung der Zeitarbeit (Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Personal-Leasing) in Deutschland. Rechtliche Hinweise für Betriebs- und Personalräte im Entleihbetrieb bei der Gestaltung von Zeitarbeit nach der gesetzlichen Neuregelung der Arbeitnehmerüberlassung im Zusammenhang mit dem "Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz I). - Anhänge, u.a.: Musterbetriebsvereinbarung über den Einsatz von Zeitarbeitnehmern / sonstigen betriebsfremden Beschäftigten; Checkliste für Betriebs- und Personalräte zur Zeitarbeit im Entleihbetrieb; Synopse "Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz". - Flächentarifverträge für die Zeitarbeitsbranche im Wortlaut. [Ersteintrag in der VAB: 25.06.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 23.06.2012]

Entschädigung von NS-Unrecht : Regelungen zur Wiedergutmachung
Bundesministerium der Finanzen. - Stand: Februar 2018. - Berlin, 2018. - 34 S. : Tab., graph. Darst.
Informationsbroschüre. Teilweise bloße Erwähnung von Maßnahmen, teilweise wesentliche gesetzliche Regelungen, gezahlte Entschädigungssummen, Ansprechpartner. Im einzelnen: Wiedergutmachungs- und Kriegsfolgengesetzgebung, internationale Abkommen: von der unmittelbaren Nachkriegszeit bis zur Zwangsarbeiterentschädigung und zur Washingtoner Konferenz über Holocaustvermögen (NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut). - Außergesetzliche Regelungen auf der Grundlage des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG): Regelungen für rassisch Verfolgte nichtjüdischen Glaubens, für jüdische Verfolgte, Verfolgte nichtjüdischer Abstammung, Opfer pseudo-medizinischer Menschenversuche. - Regelungen für die neuen Bundesländer, vermögensrechtliche Regelungen im Beitrittsgebiet. - Regelungen auf der Grundlage des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes (AKG). - Anerkennungsleistungen für Arbeit ohne Zwang im Ghetto. - Statistiken über Entschädigungsleistungen. [Ersteintrag in der VAB: 07.01.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 02.05.2018]

Bundes-Angestellentarifvertrag : (BAT) ; vom 23. Februar 1961, zuletzt geändert durch 78. Änderungstarifvertrag vom 31. Januar 2003
zwischen der der Bundesrepublik Deutschland einerseits und der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr - Hauptvorstand -, der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft - Hauptvorstand - andererseits. - Bad Nauheim, 1961
[Ersteintrag in der VAB: 03.10.2004] [VAB-Eintrag aktual.: 23.06.2012]

Grundsicherungsrechner
AWO Kreisverband Berlin-Mitte. - Stand: 2014. - Berlin, 2014
Interaktives Formular für eine Modellrechnung, in welcher Höhe Grundsicherung zusteht. [Ersteintrag in der VAB: 07.08.2004] [VAB-Eintrag aktual.: 27.11.2014]

Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland : 45349 Entscheidungen E-SGB
Hrsg.: die Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts. Eine gemeinsame Initiative der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte der Bundesländer. - München, 2012
Entscheidungssammlung. Recherchierbare Datenbank, Zugriff über eine Freitextsuche, Möglichkeit zur Vorauswahl nach Entscheidungsart (Urteil, Teilurteil, Kostenbeschluß, Gerichtsbescheid, Beschluß), Bundesland, Sozialgericht, Sachgebiet (Arbeitslosenversicherung, Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Sozialhilfe, Unfallversichrung, Vertragsarztangelegenheiten Sonstiges), Abteilung, Aktenzeichen, Zeitraum, Instanz. Die Berichterstattung scheint 1997 einzusetzen. [Ersteintrag in der VAB: 27.06.2004] [VAB-Eintrag aktual.: 30.06.2012]

Tarifverträge zu Leiharbeit/PSA : Update aller Tarifverträge über Leiharbeit und Personal Service Agenturen (PSA)
Freie ArbeiterInnen Union. - Münster, 2008
Die Aktualisierung wird nicht mehr im gewohnten Umfang fortgesetzt.

Volltexte. Derzeit Abschlüsse der Tarifgemeinschaft der DGB-Gewerkschaften mit dem Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen (BZA) und mit dem Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (IGZ) sowie der Abschluß zwischen der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA (CGZP) und der Interessengemeinschaft Nordbayerischer Zeitarbeitunternehmen (INZ). Außerdem: Lohnvergleiche und Tarifvergleiche sowie ältere Tarifverträge. [Ersteintrag in der VAB: 17.11.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 03.07.2012]

Archivversion
Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge
Bundesministerium für Arbeit und Soziales. - Stand: 1. April 2017. - Berlin, 2017. - 27 S. : Tab.
Zugang via archive.org
Wird derzeit lt. BMAS überarb., s. https://tinyurl.com/y9kvcdvn).

Beschreibung nach der Ausg. vom Stand 1. Okt. 2014: Geordnet nach Branchen (Wirtschaftsgruppen), Fachbereichen und Tarifgebieten. Einleitend allgemeine Information über die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE). Derzeit sind 501 der rund 70 000 als gültig in das Tarifregister eingetragenen Verträge allgemeinverbindlich. Auch Mindestlohntarifverträge aufgrund des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. [Ersteintrag in der VAB: 16.11.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 01.09.2018]

Tarifverträge Zeitarbeit 2017-2019
Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen ; die Mitgliedsgewerkschaften des DGB. - Münster ; Berlin, 2017. - 47 S. : Tab.
Enth.: Entgeltrahmentarifvertrag Zeitarbeit. - Entgelttarifvertrag Zeitarbeit. - Manteltarifvertrag Zeitarbeit. - Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung Zeitarbeit. - Der iGZ-Ethik-Kodex

[Ersteintrag in der VAB: 16.11.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 01.09.2018]

Tarifverträge AMP/CGB-Tarifgemeinschaft
Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister. Zwischen dem Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleiter und der Tarifgemeinschaft Christliche Zeitarbeit und PSA abgeschlossene Tarifverträge. - Stand: Januar 2012. - Berlin, 2012. - 71 S.
Enth.: Manteltarifvertrag. - Entgelttarifverträge Ost und West. - Mindestlohntarifvertrag. - Manteltarifvertrag für die Auszubildenden. - Beschäftigungssicherungstarifvertrag

Tarifverträge für die Zeitarbeit. [Ersteintrag in der VAB: 16.11.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 04.07.2012]

Cohen Milstein: Cases
Chicago, Il [u. a.], 2017. - Ill., graph. Darst.
Bei Aufnahme 28.02.2003 unter: Cohen, Milstein, Hausfeld & Toll, P.L.L.C. : specializing in class action law. - http://www.cmht.com

Die Kanzlei vertritt schwerpunktmäßig - oftmals in Form von Sammelklagen - Einzelpersonen, Whistleblower, öffentliche u. a. Einrichtungen gegenüber größeren, auch international agierenden Unternehmen. Übernimmt Fälle, die eine Herausforderung darstellen oder von besonderer Bedeutung sind. Nachrichten mit meist knappen Beschreibungen von laufenden sowie erfolgreich abgeschlossenen Fällen, teilw. ausgew. Dokumente zum Fall. Zugang nach Fachgebieten oder Volltextsuche. - Beschreibung Stand 2003: Nachrichten und Dokumente zu teilweise international beachteten Sammelklagen wie z. B. Klagen von Holocaustopfern, NS-Zwangsarbeitern, Apartheid-Opfern in Südafrika. Sammelklagen stellen für Einzelpersonen oft die einzige Möglichkeit dar, gegenüber Großunternehmen ihr Recht durchzusetzen. Fachgebiete: Preiskartelle; Menschenrechtsverletzungen, Arbeitnehmer-Diskriminierung (z. B. Rassendiskriminierung, Frauendiskriminierung im Betrieb; Verbraucherschutz, Produkthaftung; Umweltschäden; Wertpapierbetrug, Rechtsmittel für Aktionäre; Gesundheit. Betroffen sind z. B. AOL Time Warner, Boeing, Ford Motor Company, Mercedes-Benz, Microsoft, Volkswagen, Wal Mart. Nachrichten, Mitteilungen, Quellenmaterial (darunter Anklageschriften), Sachinformation, Links, Pressespiegel. [Ersteintrag in der VAB: 28.02.2003] [VAB-Eintrag aktual.: 09.04.2017]

Rahmenvereinbarung über Telearbeit
Emilio Gabaglio ... European Trade Union Confederation ; Union of Industrial and Employer's Confederations of Europe ; CEEP. - Brussels, 2002. - 5 S.
Translation made by the European Commission

[Ersteintrag in der VAB: 18.07.2002] [VAB-Eintrag aktual.: 11.07.2012]

SGB VIII : Online-Handbuch
hrsg. von Ingeborg Becker-Textor und Martin R. Textor. - München, 2002-2016
Literaturangaben
2015 wurden die meisten Fachartikel gelöscht, da veraltet. - Arbeitshilfen, Empfehlungen, statist. Übers. wurden erg.
Wird um neue Fachbeitr. erw.

Beschreibung Stand 2002/2012: Theoretische Beiträge und Praxisberichte zu Themen rund um das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) aus juristischer, sozialpädagogischer und Verwaltungssicht. Einführungen in das SGB VIII; allgemeine Vorschriften, Schutz von Sozialdaten; Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz; Förderung der Erziehung in der Familie; Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege; Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Hilfe für junge Volljährige; andere Aufgaben der Jugendhilfe; Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung; Zuständigkeit, Kostenerstattung, Heranziehung zu den Kosten; Themen aus dem Umfeld der Jugendhilfe. [Ersteintrag in der VAB: 29.06.2002] [VAB-Eintrag aktual.: 11.04.2017]

Entschädigungsansprüche für Zwangsarbeit im "Dritten Reich" auf der Basis der damals erzielten zusätzlichen Einnahmen und Gewinne
Thomas Kuczynski. Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts. - Bremen, 2000. - 38 S. : Tab.
83 Anm.

Der Ausgangspunkt sind Daten über die von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitskräften für deutsche Unternehmen und den deutschen Staat faktisch geleistete Zwangsarbeit. Aus diesen Angaben sowie denen über die damals an deutsche Zivilarbeitskräfte gezahlten Löhne werden die Einnahmen und Gewinne geschätzt, die allein dadurch erzielt wurden, daß Zwangsarbeitskräfte eingesetzt wurden. Die Schätzung der zusätzlichen Einnahmen stellt die Ansprüche auf finanzielle Entschädigung für geleistete Zwangsarbeit auf die ihnen adäquate Grundlage. Die historisch-moralische Verantwortung derer zu untersuchen, die sich an jenem Prozeß beteiligt haben, den wohl als erster der Reichsführer SS, Heinrich Himmler, mit dem Begriff "Vernichtung durch Arbeit" charakterisiert hat, war nicht Aufgabe der Überlegungen und Berechnungen. Durch den Einsatz der Zwangsarbeitskräfte wurden über 16 Mrd. Reichsmark eingespart. Davon gewann die öffentliche Hand über 6 Mrd. bzw. 37,3 %. Der Stiftungsinitiative wären rund 180 Mrd. DM zur Verfügung zu stellen. Dies macht etwa drei bis vier Prozent des Geldvermögens aller Haushalte des Landes aus, sieben Prozent von dem, worüber das oberste Zehntel allein an Geldvermögen verfügt. Mit dem Blick auf das Gesamtvermögen (Geld- und Sachvermögen) sind die 180 Mrd. weniger als ein Prozent dessen, worüber das oberste Zehntel verfügt. Dieses Zehntel vor allem ist gefragt. (Originalzusammenfassung, gek.) [Ersteintrag in der VAB: 18.02.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 02.07.2011]

Holocaust Victim Assets Litigation 96cv4849 : (Swiss banks)
Edward R. Korman, Judge. United States District Court for the Eastern District of New York. - New York, 2000. - (Decisions of interest)
552 Lit. (teilw. im Internet)

Regelung der Verteilung der Vergleichssumme von 1,25 Mrd. USD, die im Prozeß um Vermögenswerte der Holocaust-Opfer - Sammelklage gegen zwei führende Schweizer Banken - vereinbart wurde. Diverse Papiere, darunter Definitionen von Berechtigungsklassen, Regelungen der Abwicklung der Verteilung der Mittel aus dem Vergleichsfonds, Listen von Firmen, die Zwangsarbeiter beschäftigt haben, Beurteilung der Fairneß des erzielten Vergleichs (s. "Memorandum and Order" vom 02.08.2000). Der Vergleich betrifft nicht nur Opfer nationalsozialistischer Verfolgung, die bei Schweizer Banken Vermögenswerte besaßen, sondern auch Zwangsarbeiter sowie Flüchtlinge vor nationalsozialistischer Verfolgung, die in der Schweiz deportiert oder mißhandelt wurden bzw. denen die versuchte Einreise in die Schweiz nicht gelang. (VAB) [Ersteintrag in der VAB: 13.02.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 31.01.2003]

Die Forderungen der NS-Zwangsarbeiter nach Entschädigung
Klaus von Münchhausen. - Bremen, 2000
84 Lit.

Informationsbroschüre und umfangreiches dokumentarisches Material. Die Broschüre will die Öffentlichkeit darüber informieren, was sich hinter den jetzt diskutierten Begriffen im Zusammenhang mit dem Thema Zwangsarbeit verbirgt und warum das Thema erst jetzt wieder öffentlich diskutiert wird: Unrecht Zwangsarbeit - Entwicklung und Kodifizierung des Sklavereiverbots, Umfang und Formen der Zwangsarbeit in NS, einem eklatanten Bruch des nationalen und des Völkerrechts; Zwangsarbeiterprozesse; Lösungsmodelle zur Entschädigung der Zwangsarbeiter. - Dokumentarisches Material gegliedert in: Gesetze und Gesetzentwürfe, Prozesse und Urteile, zahlungswillige und beklagte Firmen, die Haltung des Bundes, NS-Geschichte: Ablauf der Kriegsverbrechen; Adressen/Unterstützung. - Materialien zur Bundesstiftung für die NS-Zwangsarbeiter, darunter auch ein Alternativentwurf für ein Entschädigungsgesetz, den Hans Jochen Vogel in seinen Grundzügen mitentwickelt hat. [Ersteintrag in der VAB: 15.02.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 11.07.2012]

PRO : Personalrecht online
AOK-Bundesverband. - Bonn, 2012
Grobgliederung: Sozialversicherung kompakt mit aufbereiteten Basisinformationen, Lexikon, Gesetze, Verordnungen, Richtlinien u. a., Rundschreiben, Urteile (seit 2000). Nutzung des Gesamtangebots nur nach kostenloser Anmeldung. [Ersteintrag in der VAB: 22.01.2001] [VAB-Eintrag aktual.: 11.07.2012]

 

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Oben Ersterstellung: 22.08.1999. Letzte Aktual.: 01.12.2018. © Ingrid Strauch 1999/2018