Aufruf: Die Zeit ist reif!.
Unterzeichnet von Schriftstellern, Politikern, Künstlern, Gewerkschaftlern und Kirchenvertretern, die durch die "Aktion für mehr Demokratie" verbunden sind.
"Die Terror-Anschläge vom 11. September erfordern Antworten in der Auseinandersetzung mit dem international wirksamen Terrorismus. Doch so wichtig es ist: Terrorismusbekämpfung und Sicherheitsvorkehrungen dürfen nicht zum vorrangigen Thema aller Politik werden – zumal, wenn sie die Ursachen von Unfrieden und Gewalt unberührt lassen. Was Not tut, sind Reformen, national, wie international!". Notwendig ist eine soziale Bewegung, die dem dominanten Neoliberalismus und der schleichenden Militarisierung in Theorie und Praxis entgegentritt. Ziele und Inhalte einer solchen Bewegung. [16.11.2001]
Für ein sofortiges Ende des Krieges gegen Afghanistan.
Internationaler Aufruf von Nobelpreisträgern, Schriftstellern, Menschenrechtlern und Wissenschaftlern
[16.11.2001]
September 11th web archiv
The Internet Archive Wayback Machine, a service created by Alexa. A collaboration between the Library of Congress, the Internet Archive and webArchivist.org
Eine Auswahl an Webseiten, die sich den Anschlägen widmen: Informationen der US-Regierung und dem Militär sowie von Wohlfahrtsverbänden. Außerdem Nachrichten aus Frankreich, Großbritannien und den USA. Archiviert sind Seiten seit dem 13.09.
Aufmerksam auf die Internet Archive Wayback Machine wurde die VAB durch das
netbib weblog von Edlef Stabenau, hier den Eintrag vom 18.10. [27.10.2001]
Ninth Islamic Summit Conference, Extraordinary Session, Doha, 23 Rajab 1422H (10 October 2001): Final Communique
Konferenzthema waren die Folgen der Ergeignisse in den USA und deren Auswirkungen weltweit und insbesondere auf die Mitgliedsstaaten der Islamischen Weltkonferenz. Notwendigkeit der gerechten Strafe für die Verursacher der Anschläge; Bereitschaft zur Mithilfe beim Kampf gegen den Terrorismus unter dem Dach der UN; Notwendigkeit der Verstärkung des Dialogs zwischen der islamischen und westlichen Welt; keine Verbindung zwischen den Anschlägen und dem Recht der islamischen und arabischen Welt zur Selbstbestimmung, Selbstverteidigung, Souveränität, zum Widerstand gegen israelische und sonstige ausländische Besetzung; Notwendigkeit, die Sicherheit und Gerechtigkeit für das palästinensische Volk, Einrichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates, in die internationale Initiative für eine stabile, von Terrorismus freie Welt einzubeziehen; Besorgnis hinsichtlich möglicher Folgen des Kampfes gegen den Terrorismus wie den Tod unschuldiger Zivilisten, Ablehnung von Angriffen auf islamische oder arabische Staaten unter dem Vorwand des Terrorismus. [15.10.2001]
BVerfGE 90, 286 - Bundeswehreinsatz
"Das Grundgesetz verpflichtet die Bundesregierung, für einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte die grundsätzlich vorherige konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages einzuholen." - "Es ist Sache des Gesetzgebers, jenseits der im Urteil dargelegten Mindestanforderungen und Grenzen des Parlamentsvorbehalts für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte die Form und das Ausmaß der parlamentarischen Mitwirkung näher auszugestalten.". - "Gegenstand einer Parlamentsbeteiligung sind die Einsätze bewaffneter Streitkräfte. Im Fall eines Angriffs auf einen Bündnispartner hat das Parlament der Beistandsverpflichtung zwar schon in Form des nach Art. 59 Abs. 2 GG erforderlichen Gesetzes zugestimmt und damit grundsätzlich gebilligt, daß deutsche Streitkräfte bei Eintritt des Bündnisfalles zum Einsatz kommen. Auch in diesem Fall bedarf es jedoch noch der - regelmäßig vorhergehenden [...] - parlamentarischen Entscheidung über den konkreten Einsatz nach Maßgabe der bestehenden Bündnisverpflichtung.". [21.09.2001]
Pressemitteilungen der 56. UN-Generalversammlung
Darunter: Remarks made by Secretary-General Kofi Annan at the annual ceremony of the ringing of the Peace Bell. - Remarks to staff made Kofi Annan at a pecial meeting in tribute to the memory of the victims of the terrorist acts. - Conference on Disarmament hears statements strongly condemning the terrorist attacks. - Nuclear disarmament progres even more important after terrorist attack. - True faith ist respectful, compassionate, devoit of hatred. [19.09.2001]
Osama Bin Laden
Eine Recherche in der Rubrik Department of Defense von FirstGov, der offiziellen Suchmaschine der US-Regierung. [12.09.2001]
Websites zum Thema Terrorismus.
Eine Linksammlung in: Die Zeit, 11.09.2001. [12.09.2001]
Regierungserklärung des Bundeskanzlers zu den Terroranschlägen in den USA
[12.09.2001]
Statement von Bundeskanzler Schröder zu den Terroranschlägen auf die USA
Audio-File. [12.09.2001]
The text of President Bush's address Tuesday night, after terrorist attacks on New York and Washington
[12.09.2001]
Zur aktuellen Lage in Makedonien
Umfangreiches Material des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit. Darunter: Macedonia: The Framework Agreement, 13 August 2001 (full text including all annexes); Oschlies, Wolf: Momentaufnahmen zwischen Krieg und Frieden: Makedonien politisch, demographisch, wirtschaftlich, mental. [09.09.2001]
Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen: Gutachten 2000/2001 : Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit. -Bd. III: Über-, Unter- und Fehlversorgung.
III.1. Grundlagen, Übersichten, Versorgung chronisch Kranker. - III.2. Ischämische Herzkrankheiten, Schlaganfall und chronische, obstruktive Lungenkrankheiten. - III.3. Rückenleiden, Krebserkrankungen und depressive Störungen. - III.4. Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten. - Hatte die Aufgabe, unter Einbeziehung der wissenschaftlichen Diskussion und im Kontext des Sozialgesetzbuches die Begriffe bedarfsgerechte Versorgung, wirtschaftliche Versorgung, Überversorgung, Unterversorgung, Fehlversorgung zu definieren. [05.09.2001]
Implementation of the International Convenant on Economic, Social and Cultural Rights. Fourth periodic reports submitted by States parties under articles 16 and 17 of the Covenant: Germany
10, August 2000. - Der Bericht ist Beratungsgegenstand auf der Sitzung des Committee on Economic, Social and Cultural Rights der United Nations am 24.August 2001. [26.08.2001]
United Nations Conference on the Illicit Trade in Small Arms and Light Weapons in All Its Aspects.
New York, 9-20 July. - Tagungspapiere u. a. Dokumente, Stellungnahmen einzelner Staaten, u. a.
Stellungnahme Deutschlands.
Seite der Vereinten Nationen, Informationszentrum Bonn.. Hier weitere Links.
Forum Waffenrecht: "Year 2001-Conference": Der offizielle Auftakt für die internationale Anti-Waffen-Bewegung.
.- Sicht der legalen Waffenbesitzer, die darauf hinweisen, daß die Kleinwaffen-Definition der UN nicht nur militärische Waffen, sondern auch das ganze Spektrum des legalen Waffenbesitzes einbezieht. [11.07.2001]
Zuwanderung gestalten - Integration fördern : Bericht
Unabhängige Kommission "Zuwanderung". - Berlin, 2001
Einwanderung zur Wohlstandssicherung (I), Einwanderung aus humanitären Gründen (II), Integrationspolitik (III). U. a. Kapitel zu: I. Weltwirtschaftliche Herausforderungen (Globalisierung, Wissenstransfer, "Wettbewerb um die besten Köpfe"). - Demographischer Wandel. - Arbeitsmarktentwicklung. - Vorhandene Arbeitskraft nutzen. - Neuansatz im Arbeitsmarktzugang. - Modell der arbeitsmarktorientierten Zuwanderung. - Arbeitsmarktzugang von Zuwanderern, die aus humanitären oder sozialen Gründen nach Deutschland kommen. - II. Asyl und Flüchtlinge. - Spätaussiedler. - Juden aus der ehemaligen Sowjetunion. - Familiennachzug. - Illegale. - III. Maßnahmen und Kosten. - Bildungspolitik. - Integration in den Arbeitsmarkt. - Soziale und kulturelle Integration. - Wahrnehmung von Zuwanderung in Deutschland. - Integrationskonzepte anderer Länder. [06.07.2001]
Internationale Impulskonferenz für die Einrichtung einer Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA).
08.-10. Juni 2001, Berlin. - Tagungsankündigung und Material, darunter ein Memorandum zur Einrichtung von IRENA, Informationen zu dem am 09.06. gegr. "Weltrat für Erneuerbare Energien", Satzungsentwurf und Internationaler Verbreitungsvertrag für eine IRENA. [01.07.2001]
Reform des Betriebsverfassungsgesetzes : die Neuregelungen im Überblick.
Wesentlicher Inhalt des Gesetzes, zum Download als Word-Datei auf dem Server des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung. Das Gesetz ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden und wird vor der Sommerpause in Kraft treten. [25.06.2001]
29. Deutscher Evangelischer Kirchentag, Frankfurt a. M.
Meldungen der Nachrichtenredaktion, Volltexte einer großen Zahl an Predigten, Vorträgen und Bibelarbeiten. Audio- und Videoreportagen. Themenseiten: Digitale Welten; Geld; Kunst; Gentechnik. Diskussionsforum, noch aktiv. [24.06.2001]
Deutsches Raumfahrtprogramm / Bundesministerium für Bildung und Forschung. - Bonn, 2001. - 23 S. : graph. Darst. - (BMBF publik)
Sieht folgende Fachprogramme vor: Telekommunikation mit Schwerpunkt Breitband-Multimediaanwendungen, Navigation - Aufbau und Nutzung eines zivilen europäischen Satellitennavigationssystems Galileo, Erdbeobachtung, Erforschung des Weltraums, Forschung unter Weltraumbedingungen, Raumstation, Raumtransport, Technik für Raumfahrtsysteme. Gegliedert in die Bereiche Eeuropäische Programme (ESA, EUMETSAT), Nationales Programm (Projektförderung) sowie Forschungs- und Entwicklungsprogramm des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. [18.05.2001]
Rassismus erkennen - Farbe bekennen. Gemeinsames Wort zur Woche der ausländischen Mitbürger/interkulturelle Woche 2001 / Evangelische Kirche in Deutschland ; Deutschen Bischofskonferenz ; Griechisch-Orthodoxe Metropolie in Deutschland. [18.05.2001]
Nationaler Aktionsplan setzt Schwerpunkte in der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung / Bundesregierung Deutschland. [18.05.2001]
Für eine sinnvolle Zusammenfassung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Deutscher Bundestag, 14. Wahlperiode. Antrag der F.D.P. [18.05.2001]
Die neue Rente ist da. Und hier die ersten Informationen / Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. [18.05.2001]
Bundesrat beschließt Rentenreform - Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge kommt. Pressemitteilung / Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. [18.05.2001]
Memorandum 2001: Modernisierung durch Investitions- und Beschäftigungsoffensive : Alternativen der Wirtschaftspolitik / Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. - Kurzfassung. - Bremen, 2001. - 20 S. : Tab., graph. Darst.
Nebst Tabellenanhang
Die Bundesregierung hat die gute Konjunktur nicht zu einer energischen Beschäftigungspolitik genutzt und sich im europäischen Rahmen einer solchen Politik widersetzt. Auch ihre beschäftigungspolitischen "Erfolge" sind von zweifelhafter Qualität, ein Ende der bescheidenen Verbesserung ist absehbar. Kritik der einzelnen Elemente des Modernisierungsverständnisses der Bundesregierung und der daraus resultierenden Politik. Vorschläge für eine Politikalternative auf der Basis eines starken Sozialstaates, von Vollbeschäftigung und eines neuen Konzepts für ein gesellschaftliches Normalarbeitsverhältnis sowie eines Finanzierungskonzepts, das keine beschäftigungsschädlichen oder sozial unzumutbaren Löcher aufreißt. [29.04.2001]
Lebenslagen in Deutschland : der erste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. 36, 292, 29 S. - Literaturverz. S. C19 - C27
A. Die soziale Lage in Deutschland bis 1998. B. Die Politik der neuen Bundesregierung: aktive Armutsbekämpfung: Stärkung von Solidarität und Selbstverantwortung, Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung. Beide Teile behandeln die Themen: Einkommen, Vermögen, Überschuldung; Sozialhilfe; Familien; Bildung; Arbeitsmarkt; Wohnen; Gesundheitswesen, Pflege; Behinderung; Zuwanderung. Der Berichtsband wird durch einen Materialband ergänzt. [27.04.2001]
Stockholm European Council 23-24 March 2001. Homepage mit umfangreichem Material. [28.03.2001]
"Daten zur Umwelt 2000" bestätigen Kurs der Bundesregierung für offensiven Klimaschutz
Jürgen Trittin und Prof. Andreas Troge stellen Deutschlands größte Umweltdaten-Sammlung vor. Bundesumweltministerium, gemeinsame Pressemitteilung mit dem Umweltbundesamt Umwelt/Statistik, 23.02.2001. - Ab März 2001 wird der Datenband auch im Internet unter www.umweltbundesamt.de zur Verfügung stehen. [27.02.2001]
Entwurf für eine Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (Telekommunikations-Überwachungs-Verordnung - TKÜV). - Dieser Entwurf ist noch nicht von der Bundesregierung beschlossen. - Stand: 25.01.01. - 26 S. - Regelt u. a. Anforderungen an die technischen Einrichtungen, die die Betreiber von Telekommunikationsanlagen oder Teilen davon zur Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen bereitstellen müssen, bereitzustellende Daten, die Gestaltung des technischen Übergabepunktes, organisatorische Fragen und Schutzanforderungen, Genehmigung und Abnahme der technischen Überwachungseinrichtung.
Begründung zum Entwurf einer TKÜV. - Stand: 25.01.2001. - 34 S. [26.02.2001]
Themen der Rechten - Themen der Mitte : rechtsextreme Einflüsse auf Debatten zu Migration, Integration und multikulturellem Zusammenleben ; Medienexpertise.. Verfaßt von Christoph Butterwegge und Alexander Häusler. Im Auftr. der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen. - Jan. 2001. - 40 S. [14.02.2001]
Reformkurs fortsetzen, Wachstumsdynamik stärken. Jahresbericht zur Wirtschafts- und Finanzpolitik. Jahreswirtschaftsbericht 2001. / Bundesregierung. - 114 S. [05.02.2001]
Entwurf eines Gesetzes über verfassungskonkretisierende allgemeine Maßstäbe für die Verteilung des Umsatzsteueraufkommens, für den Finanzausgleich unter den Ländern sowie für die Gewährung von Bundesergänzungszuweisungen.. - 29.01.2001. - 58 S.
Pressemitteilung Maßstäbegesetz zum Länderfinanzausgleich. [05.02.2001]
The Stockholm International Forum Against Intolerance
Die Website bietet u. a.: Eröffnungsreden, Deklaration, Pressezentrum. Dokumentation mit Beiträgen und Berichten zu den Themenkreisen: Strategien der Erziehung gegen Intoleranz; Möglichkeiten, Grenzen, Auswirkungen der Gesetzgebung; Probleme, Strategien, Handlungsmöglichkeiten vor Ort; Rolle und Einfluß der Medien. [02.02.2001]
Climate change 2001 : the scientific basis ; third assessment report ; summary for policymakers / Intergovernmental Panel on climate change, Working Group I.
Prognostiziert u. a. einen Temperaturanstieg um 1,4 bis 5,8 Grad im Zeitraum zwischen 1990 und 2100. Der vollständige Bericht im Umfang von über 1 000 S. wird bei der Cambridge University Pr. erscheinen. [27.01.2001]
World employment report 2001 : life at work in the information economy / International Labour Organization.
Online verfügbar die Zusammenfassung und der statistische Anhang. [27.01.2001]
Dritter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland (Dritter Altenbericht)
Sachverständigenbericht imAuftrag der Bundesregierung. Umfassende Beschreibung der Lebenssituation, Empfehlungen an die Politik.. [22.01.2001]
Thierse, Wolfgang: Fünf Thesen zur Vorbereitung eines Aktionsprogramms für Ostdeutschland. In: Die Zeit. [22.01.2001]
2001: Internationales Jahr der Freiwilligen
Aktivitäten, Tagungen, Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit für eigene Aktivitäten vor Ort, Möglichkeiten zum Mitmachen: Datenbank zum Selbsteintrag von Trägerorganisationen freiwilligen Engagements und zur Recherche nach Möglichkeiten freiwilligen Engagements, Link zur Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen. "Studie zu Ehrenamt" - Freiwilligensurvey 1999. [14.01.2001]
World Social Forum
25.-30.01., Porto Alegre, Brasilien. Eine Plattform für die Gründung von und den Austausch zwischen Projekten, die die Förderung von Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Entwicklung zum Ziel haben. Entstand aus der wachsenden internationalen Bewegung für größere Teilhabe der Zivilgesellschaft an internationalen Finanzinstitutionen (IWF, Weltbank, WTO). [14.01.2001]