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Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung: Mitteilungen : MIP
Hrsg.: Martin Morlok ; Thomas Poguntke. Red.: Alexandra Bäcker. - Düsseldorf
Erscheint jährl. - Aufnahme nach 22. 2016
1. 1991-
Anwendungsorientiert, interdisziplinär und international angelegt, aber mit Schwerpunkt auf Deutschland. Fachbeiträge zu grundsätzlichen bzw. aktuellen Fragestellungen. Außerdem konzentiert auf die vergangenen zwölf Monate kritische Übersichtsberichte zur deutschen Rechtsprechung im Parteienrecht; Liste von Gerichtsurteilen, Deutschland (Parteienrecht, Chancengleichheit, Parteienfinanzierung, Parteien und Parlamentsrecht, Wahlrecht); Rezensionen; Neuerscheinungen selbständig erschienener Literatur und Aufsätze. - Anliegen des Instituts auf dem Gebiet der rechtlichen Grundlagenforschung ist es, im Sinne einer wissenschaftlichen Vorratspolitik frei vom Verdacht einer aktuellen politischen Parteinahme Antworten auf mögliche parteienrechtliche Probleme zu finden, bereits bevor das betr. Problem auftritt. Hinsichtlich politikwissenschaftlicher Fragestellungen, mit denen sich die Parteienforschung bereits vielfältig befaßt hat, gilt das Bemühen eher der Zusammenschau der diffundierenden Ergebnisse.
[Ersteintrag in der VAB: 28.09.2016]
Parteimitglieder in Deutschland
Oskar Niedermayer. - Vers. 2016-NEU. - Berlin : Freie Univ., 2016. - 82 S. : Nur Tab. u. graph. Darst. - (Otto-Stammer-Zentrum: Arbeitshefte ; 26)
Entwicklung, regionale Verteilung, soziale Zusammensetzung (Frauenanteil, Altersgruppen, Konfession) der Parteimitglieder seit 1990. Basiert nur auf Daten aus den Mitgliederkarteien der Parteien, die autorisiert sind. Auch Daten zur Repräsentanz der beitrittsberechtigten Bevölkerung unter Parteimitgliedern. Deckt ab: CDU, SPD, CSU, FDP, Grüne, Linke, AfD (seit 2013).
[Ersteintrag in der VAB: 28.09.2016]
Kleine Parteien im Aufwind : dank Großer Koalition? ; das Erstarken von Freidemokraten, Grünen und Linken im Vorfeld der Bundestagswahl 2009
Christian Beyer. Universität Bremen. - Bremen, 2009. - 13 S. : Tab., graph. Darst.
6 Anm. - Lit.Verz. S. 12-13
Untersucht exemplarisch anhand der Wahl 2009 die Frage, ob sich in Folge von Großen Koalitionen zeigen läßt, daß die Wähler systematisch die beiden Regierungsparteien abstrafen und dafür Kleinparteien stärken; mit der Wahl 2005 hatten die Klein- auf Kosten der Volksparteien derart zugelegt, daß eine Koalition aus einer Volks- und einer Kleinpartei nicht mehr möglich war. Analysiert dafür überregionale Wahlen (Landtagswahlen, Europawahl) 2005-2009 hinsichtlich Wahlenthaltung und starker Randparteien (FDP, Grüne, Linke), desgl. die Strategien der drei Randparteien 2009. Nennt nach Oskar Niedermayer die theoretisch möglichen Koalitionskonstellationen und im Hinblick auf Konfliktpotential deren praktische Anwendbarkeit. - Das einheitlich gute Abschneiden der Kleinparteien im betrachteten Zeitraum erlaubt den Schluß, daß eine weitere Große Koalition die Schwächung der Volks- bei Stärkung der Kleinparteien verschärfen würde.
[Ersteintrag in der VAB: 26.09.2016]
Rechtspopulismus in Europa und die rechtspopulistische Lücke in Deutschland
Alexander Häusler ; Rainer Roeser. MOBIT e. V. - Stand d. Untersuchung ist d. 20. Juni 2014. - Erfurt, 2014. - 90 S. : Ill., graph. Darst.
137 Anm., Lit.Verz. S. 71-76
Wirft nach dem Einzug der 2013 gegr. "Alternative für Deutschland (AfD)" in das Europaparlament 2014 die Frage auf, ob die AfD die "Rechtspopulistische Lücke" (Differenz zwischen der in Deutschland weit verbreiteten fremdenfeindlichen, nationalistischen und autoritären Einstellung und der Tatsache, daß sich im Unterschied zu anderen EU-Staaten lange Zeit keine dementsprechende Partei etablieren konnte) ausfüllen wird. Begriff, Merkmale und Politikstile des Rechtspopulismus (modernisierte Rechte), Abgrenzung zum traditionellen Rechtsextremismus. Rechtspopulistische Einstellungen und Praxis europäischer Parteien. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der 16 rechtsextremen, rechtspopulistischen bzw. rechtspopulistisch beeinflußten Parteien im EU-Parlament, die 2014 insges. ca. hundert Mandate erhielten und an drei unterschiedlichen Fraktionen Anschluß fanden bzw. fraktionslos blieben. Kurz zu Geschichte und politischer Position jeder dieser Parteien. Ausführlicher zur AfD: Entstehungkontext, politische Herkunft und Verortung, Weltanschauung und programmatische Forderungen. AfD-Anhänger, Wähleranalyse der Bundestagswahl 2013 und Europawahl 2014. Rechtsaußenkontakte, Attraktivität der AfD für Anhänger rechter Kleinparteien und rechter Flügel von lokalen Wählergemeinschaften, Analyse speziell der Landesverbände Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen. Die Frage, ob die AfD die rechtspopulistische Lücke wird füllen können, ist noch offen.
[Ersteintrag in der VAB: 16.09.2016]
Inhaltsanalyse "Parteiprogrammatik und Parteirhetorik vor der Bundestagswahl 2009" : Grundsatzprogramme
Wiss. Ltg.: Karl-Rudolf Korte. NRW School of Governance. - Duisburg, 2009. - 87 S. : zahlr. Tab., graph. Darst.
Literaturangaben
Qualitative und quantitative Analyse der Grundsatzprogramme der Bundestagsparteien: CDU (2007), SPD (2007), CSU (2007), F.D.P. (1997), Bündnis90/Die Grünen (2002), Die Linke (hier in Ermangelung eines Grundsatzprogramms das Eckpunktepapier, Gründungsdokument der Partei nach der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS, aus 2007). Ermittelt: das Gewicht, das das jew. Programm 13 ausgewählten Politikfeldern sowie den Aspekten Demokratieverständnis und Selbstverständnis einräumt; die fünf am häufigsten im Programm verwendeten Schlüsselwörter nebst deren Wortfeldern (im Programm anzutreffende Komposita, Adjektiv-Substantiv-Verbindungen etc. mit dem Schlüsselwort, so daß deutlich wird, in welchem Sinn die betr. Partei das Schlüsselwort verwendet); die Häufigkeit, in der die Wortfelder jew. prozentual in den Politikfeldern vorkommen. Am Beispiel des Wortfelds "sozial" wird angedeutet, welche Schlußfolgerungen aus mitgeteilten Daten möglich sind. - Zur Herstellung der Vergleichbarkeit werden die Grundsatzprogramme durch Zuordnung und Codierung der Politikfelder entlang ein Spannungsfeld markierender Konfliktlinien des Wahlverhaltens vermessen, die den Parteienwettbewerb kennzeichnen, hier: Marktliberalismus vs. Sozialstaatlichkeit sowie Traditionalisierung vs. Modernisierung. Dabei wird sichtbar, wo die Parteien bei einem Politikfeld auf dem Kontinuum der Spannungslinie und wo sie im Fadenkreuz der Linien von Sachthema (vertikale Achse) und Orientierung (horizontale Achse) verortet sind. Die bei der Codierung verwendete Methode wird erläutert.
[Ersteintrag in der VAB: 15.09.2016]
Medien, Gesellschafter : Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschland
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich. - Berlin, 2017. - (Mediendatenbank)
Liste von Medienunternehmen, an denen der SPD-Vorstand direkt oder indirekt beteiligt ist, dazu Angabe der Beteiligung in Prozent und der Titel der jew. - bundesweiten - Medienprodukte (Fernsehsender, Hörfunksender, Pressetitel, Online-Medien). Der SPD-Parteivorstand ist 100%iger Inhaber der Solidarität Verwaltungs- und Treuhandgesellschaft mbH (einzige direkte Beteiligung), diese ist mit 5,3 % an der Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (DDVG) beteiligt, an der wiederum Dietmar Nietan, Generaltreuhänder für die SPD, mit 94,7 % beteiligt ist. Die DDVG ist 100%ige Inhaberin der Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, der Berliner Vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, der dd_vg. Rundfunk-Beteiligungsgesellschaft mbH, der Presse-Druck GmbH, zu 66,2 % Inhaberin der Öko-Test Holding AG etc. (sieben weitere direkte Beteiligungen). Die Liste ist hierarchisch aufgebaut, zu jedem Medienunternehmen und Medienprodukt ist ein eigener Datensatz mit Beteiligungen und Produkten verlinkt.
[Ersteintrag in der VAB: 11.09.2016] [VAB-Eintrag aktual.: 21.11.2017]
Ausmaß der Beteiligung bestimmter Parteien an Medienunternehmen : Ausarbeitung
Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste. - [Berlin], 2008. - 19 S. : überw. Tab. - (WD : 10 ; 035/08)
7 Lit.
Nimmt Bezug auf die Rechenschaftsberichte der Parteien, Stand Berichtsjahr 2006. Angaben zu: CDU, SPD, CSU, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, WASG, NPD, DVU. Zur DKP liegen keine neueren Angaben vor. Berücksichtigt unmittelbare und mittelbare Beteiligungen. Nennt Medienunternehmen, ihre Hauptprodukte, Anteil des Nominalkapitals in Prozent, Höhe des Nominalkapitals sowie des Anteils am Kapital, Höhe des Eigenkapitals, Ergebnis des letzten Geschäftsjahres, für das ein Jahresabschluß vorliegt.
[Ersteintrag in der VAB: 11.09.2016]
Kleine Zeitungen der Partei Die Linke und ihres Umfeldes
Archiv Demokratischer Sozialismus. - Stand: 06. August 2012. - Berlin, 2012. - 24, 6 S.
Alphabetisch nach Titeln sortiertes Verzeichnis der Zeitschriften und Zeitungen aus den Archivbeständen, ca. 330 Titel. Auch Zeitungen von regionalen Gliederungen der Partei, von Fraktionen Der Linken bzw. der PDS, einige Zeitungen politisch nahestehender, anderer Herausgeber. - Wahlzeitungen (Bundestagswahlen, Europawahlen, Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Volkskammerwahl 1990).
[Ersteintrag in der VAB: 09.09.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 15.08.2012]
Verzeichnis der Parteien und politischen Vereinigungen, die gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz beim Bundeswahlleiter Parteiunterlagen hinterlegt haben
Der Bundeswahlleiter. - Stand: 14.11.2017. - Wiesbaden, 2017. - 7 S. : nur Tab.
Derzeit 113 Parteien. Kontaktdaten.
[Ersteintrag in der VAB: 30.08.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 23.11.2017]
Parteiunterlagen zum Download
Der Bundeswahlleiter. - Wiesbaden, [2017]
Werden auf dem neuesten Stand gehalten
Satzung, Parteiprogramm, Namen der Vorstandsmitglieder der Partei und der Landesverbände mit Angabe ihrer Funktionen. Alphabetischer Zugriff. - Der Bundeswahlleiter führt nach º 6 Abs. 3 Parteiengesetz eine Sammlung von Unterlagen politischer Parteien. Die Parteien sind zur Einreichung der Unterlagen verpflichtet. Dies soll in elektronischer Form geschehen.
[Ersteintrag in der VAB: 17.07.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 23.11.2017]
Archivgut der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) und des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB)
Projekt "Netzwerk SED- und FDGB-Archivgut". Red.gruppe: Karin Braun ... - [Potsdam u. a.], 2006
Übersicht über die Bestände des Bundesarchivs, der Landes- und Staatsarchive der neuen Bundesländer sowie Berlins. Über eine Stichwortsuche gelangt man zu relevanten Beständelisten oder Online-Findmitteln. Zugriff auch nach beteiligten Archiven geordnet nach Bundesländern. - Glossar der Parteigremien der SED, FDGB-Lexikon. - Zusammensetzung der Führungsgremien der SED auf zentraler und auf Bezirksebene, 1949-1989. - Umfangreiches Abkürzungsverzeichnis; neben Abkürzungen von Körperschaftsnamen auch einige in der DDR verwendete Abkürzungen von Sachbegriffen.
[Ersteintrag in der VAB: 29.05.2005] [VAB-Eintrag aktual.: 16.09.2011]
Programmatic documents of the Socialist International and the European Trade Union Confederation
Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung in co-operation with the International Association of Labour History Institutions. - Bonn ; Stockholm, 2002
Text engl. oder originalsprachig
Volltexte von Programmen der Parteien aus dem Spektrum der Sozialdemokratie / des demokratischen Sozialismus und von Grundsatzprogrammen der Gewerkschaften. Zugriff nach Organisation oder Land. Freitextsuche.
[Ersteintrag in der VAB: 16.11.2002]
Parteienfinanzierung
Deutscher Bundestag. - Berlin, 2013
Parteiengesetz. - Fundstellenverzeichnis der Rechenschaftsberichte der Bundestagsparteien nach dem Parteiengesetz seit 1968, seit 1983 mit Links zu den Berichten selbst. Berichte über die Rechenschaftsberichte seit 1985. Der Bericht für das Jahr 2010 gibt u. a. Auskunft über Einnahmen, Ausgaben, Vermögen, Spenden über 10 000 EUR im Rechnungsjahr, Haus- und Grundvermögen, Unternehmensbeteiligungen, Hauptprodukte von Medienunternehmen, an denen Beteiligungen bestehen. Auch Angaben zu Landesverbänden, Gebietsverbänden. - Zusammenfassende Darstellung der Regelungen und rechtlichen Grundlagen der Staatlichen Parteienfinanzierung. - Parteispenden über 50 000 EUR seit 2002.
[Ersteintrag in der VAB: 08.08.1999] [VAB-Eintrag aktual.: 24.02.2013]
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